F  2018-04-24

 Yt   " Totgeschwiegen: Helmut Schäfer, Edmund Stoiber, Horst Tetltschik, Günter Verheugen und Antje Vollmer --- Max Otte schließt sich ihrem Appell an. --- Mit großer Sorge beobachten wir den sich zuspitzenden Konflikt zwischen Russland und dem Westen. Gegenseitige Sanktionen, die Schließungen von Einrichtungen und Dialogforen, die einmal der Verständigung und Kooperation dienten, folgen in immer schnellerem Rhythmus. Wir haben es inzwischen mit einer beunruhigenden Entfremdung zu tun. Das gegenseitige Verhältnis ist bestimmt von gegenseitigen Schuldzuweisungen, Verdächtigung und militärischen Drohgebärden. Vor diesem Hintergrund wäre es hilfreich, wenn wir uns alle darauf besinnen würden, dass das Ende des Kalten Krieges schon einmal von beiden Seiten proklamiert worden ist. Das Wort vom „Gemeinsamen Haus Europa“ sollte uns noch genauso gegenwärtig sein wie Putins Rede vor dem Deutschen Bundestag 2001, in der er ein langfristiges und umfassendes Kooperationsangebot machte."

 F  2018-04-14

 F  2016-06-10

 F  2018-04-12

 F  Ausschnitt

 Yt   " Nein, es ist kein neuer kalter Krieg, sondern wir stehen an der Schwelle zu einem heißen Krieg" - Tagesgespräch mit General a.D. Harald Kujat (ehem. Vorsitzender NATO-Militärausschuss und Generalinspekteur a.D.) zur Verschärfung der gegenwärtigen Lage in Syrien nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff auf Duma."

 F  2018-04-12

 Yt   " Es ist kein Beweis dafür, dass Russland irgendwas damit zu tun hat" - Andreas Stamm aus London zur Herkunft des Giftes im Fall Skripal."

 T  2018-04-11

 F  2018-04-11

 Yt   " Michael Lüders (Sicherheitsexperte, Präsident Deutsch-Arabische Gesellschaft) zur Situation zwischen den USA und Russland und der Lage in Syrien."

 F  2018-04-10

 Yt   " MIMA-Schwerpunkt vom 10.04.18 zu Syrien: 1. Im UN-Weltsicherheitsrat haben sich am 9.4.2018 die USA und Russland ein scharfes Wortgefecht geliefert: Wer hat in Syrien Giftgas eingesetzt? Syrien weist die Verantwortung für den Anschlag von sich, der Westen fordert Konsequenzen, der russische UN-Botschafter bestreitet den Anschlag sogar. 2. Wem können wir noch glauben? Offenbar haben alle Beteiligten eine eigene Agenda. Viele Geschichten, die wir aus Syrien hören, können falsch, manipuliert oder verzerrt worden sein. 3. Gespräch mit Günther Meyer, Leiter des Zentrums für Forschung zur Arabischen Welt an der Uni Mainz. Wir sprechen unter anderem darüber, wie wir mit Bildern aus Syrien umgehen sollten."

 T  2018-04-08

 Telepolis   " Die Weißen Helme beschuldigen das Assad-Regime, Moskau hat schon länger berichtet, dass die Islamisten einen Chemiewaffenangriff planen, US-Regierung macht Assad und seine Unterstützer verantwortlich"

 F  2018-04-05

 Yt    Hans Hausmann : "Die britische Regierung und mit ihr Kanzlerin Merkel beharren weiter darauf, dass Russland wahrscheinlich hinter den Giftanschlag steckt (oder stecken muss). In den Medien hieß es, dass russische Labor sei identifiziert, doch Beweise hat bis heute niemand vorgelegt. Was also stimmt, was nicht. Ein ehemaliger BND-Chef widerspricht Merkel und May öffentlich. Kontraste vom 05.04.2018 (Erinnert das nicht verdächtig an die Chemiewaffen im Irak? Es sind wieder die gleichen Geheimdienste. Damals wurde von den USA und Britannien die Welt belogen. Und heute?)"

 F  2018-04-04

 F  2018-03-29

 Yt   " Deutlich schärfer äußerte sich der frühere Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und langjährige verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Willy Wimmer. Der CDU-Politiker sprach bei MDR AKTUELL von einer "in hohem Maße friedensgefährdenden Aktivität", die London nicht zum ersten Mal in der Europäischen Union oder Nato starte. Wer mit derartigen Vorwürfen daher komme, wie Großbritannien im Fall Skripal, müsse auch die entsprechenden Beweise auf den Tisch legen. Aber aus London komme da nichts. Stattdessen eskaliere die britische Regierung in Nato und EU alle Vorwürfe gegen Moskau. Und das Entsetzliche sei, dass die Hälfte der Europäischen Union und die Bundesregierung da auch noch mitmachen würden. Scharfe Kritik an Maas-Äußerung Mit Blick auf die Aussage des neuen Bundesaußenministers Heiko Maas (SPD), der davon gesprochen hatte, dass die Fakten und Indizien im Fall Skripal nach Russland weisen würden, sagte Wimmer: "Und wenn dann so ein Jungspund wie Herr Maas da hingeht und sagt, hinreichende oder interessante oder Gott weiß welche Beweise, da kann ich nur sagen: Das wäre seinem Vorgänger, Herrn Gabriel, nicht über die Lippen gekommen." Auf die Fragen, ob wir gerade eine Vorstufe zu einem neuen Kalten Krieg erleben und wie Russland diplomatisch auf die Vorstöße des Westens reagieren werde, sagte Wimmer: "Also man hängt ja schon seit der Ost-Erweiterung der Nato eigentlich davon ab, dass in Moskau jemand Präsident ist, der rational und nicht eskalierend mit diesen Dingen umgeht. Ich will jetzt aus meiner Sicht der Dinge keine Empfehlungen in die eine oder andere Richtung aussprechen. Nur, wenn wir Putin nicht haben würden, bei der Kriegslust, die im Westen herrscht, sähe Europa schon ganz anders aus."

 T  2018-03-27

 web.de magazin   " Günter Verheugen kritisiert das Vorgehen zahlreicher EU-Staaten sowie einiger weiterer Länder wie den USA, als Reaktion auf den Fall Skripal russische Diplomaten auszuweisen. Linken-Chef Dietmar Bartsch äußert sich ähnlich, bei den Grünen gibt es unterschiedliche Auffassungen."

 T  2018-03-27

 Nachdenkseiten.de   " Der folgende Text von Willy Wimmer enthält einen wichtigen Hinweis. Er verknüpft die heutige Rolle des neuen Sicherheitsberaters des US-Präsidenten, John Bolton, bei der Verschärfung des Konfliktes mit Russland mit dessen Rolle auf einer Konferenz in Bratislava im Jahre 2000. Damals hat John Bolton gegen die verabredete Verständigung auf das Konzept der gemeinsamen Sicherheit in Europa einschließlich Russlands votiert und dagegen seine Vorstellung von einer Art Ost-Limes vorgestellt."

 T  2018-03-22

 F  2018-03-13

 Yt   " In der deutschen Medienlandschaft ist das Wort „Russlandversteher“ zum Schimpfwort geworden. Ganz wie in den Zeiten des Kalten Krieges, wird die Bedrohung aus dem Osten propagiert und die Welt in „böses Russland“ und „guter Westen“ aufgeteilt. Gabriele Krone-Schmalz (ehem. Moskau-Korrespondentin und Moderatorin der ARD) tritt seit Jahren für gute Beziehungen zu unserem Nachbarn Russland ein. In ihrem Vortrag auf der IALANA Medientagung referiert sie über die Konfrontationspolitik gegenüber Russland und die Rolle, die die Medien dabei spielen. Vom 26.-28.01.2018 fand die IALANA Medientagung in Kassel statt. 350 interessierte BesucherInnen nahmen Teil und folgten aufmerksam dem dichten und hochinteressanten Programmteilen mit vielen äußerst informativen Referaten kompetenter Gäste. Es ging um das Thema „Krieg und Frieden in den Medien“ und die Frage: Kann man ein Leitbild „Friedensjournalismus“, der Wahrheit verpflichtete und deeskalierende Berichterstattung etablieren? Anlass für die Tagung war nicht zuletzt auch die unumstößliche Tatsache, dass das Vertrauen in die Berichterstattung der deutschen Medien zweifelsohne nachgelassen hat."

 F  2018-03-02

 Yt   " Die Linken-Chefin Sahra Wagenknecht hat am Donnerstag in Berlin den Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD heftigst kritisiert, weil dieser keinen Fahrplan zur Verbesserung der deutsch-russischen Beziehungen enthalte. Wagenknecht kritisierte bei einer Veranstaltung mit dem Titel "Deutschland, Russland und die Zukunft" vor allen Dingen jenen Abschnitt des Koalitionsvertrages, der die Verpflichtung enthält, die deutschen Militärausgaben entsprechend der Zwei-Prozent-Auflage der NATO zu erhöhen. Damit würden Deutschlands Militärausgaben von 37 Milliarden Euro auf 70 Milliarden steigen. "Manchmal hat man so das Gefühl, wenn wir jetzt nicht aufrüsten, dann steht Putin morgen vor den Toren Berlins. […] Wenn man sich die realen Zahlen ansieht, sieht die Situation ganz anders aus. Allein die USA geben jährlich 600 Milliarden Dollar für Rüstung aus, da sind die Zusatz-Ausgaben, die der Trump jetzt plant, noch gar nicht drin. Sechshundert Milliarden! Die europäischen NATO-Staaten geben 300 Milliarden Dollar pro Jahr für Rüstung aus. Zusammen ergibt das einen riesigen Berg von 900 Milliarden Dollar, die für Panzer, für Raketen, für so genannte Raketenabwehr und für Militär rausgeschleudert und verschleudert werden. 900 Milliarden! Und wenn man sich die Ausgaben Russlands anschaut - es sind 60 Milliarden. Ich denke, selbst 60 Milliarden sind zu viel. Aber der Öffentlichkeit zu sagen, dass wir, nachdem wir 900 Milliarden Dollar für das Militär ausgegeben haben, unsere Militärausgaben erhöhen müssen, um einem Land, das 60 Milliarden Dollar ausgibt, standhalten zu können, ist, gelinde gesagt, absurd. Und wer so was erzählt, versucht die Leute für dumm zu verkaufen." Wagenknecht verwies außerdem auf die die jüngsten US-Initiativen, die deutsche Unternehmen ins Visier nehmen, die mit Russland im Energiesektor kooperieren. "Da gucken die Interessen aus jedem Knopfloch. Es geht hier nicht um Russland und nicht primär um Deutschland. Es geht um die Schaffung eines europäischen Marktes für US-amerikanisches Fracking-Gas, das nicht mit russischem Gas konkurrieren kann. Ich finde es verheerend, dass sich die deutsche Regierung für die US-Regierung einspannen lässt."

 F  2018-01-30

 F  2018-01-27

 F  2017-12-10

 Yt   " Immer wieder wird die Beziehung zwischen Deutschland und Russland auf die Probe gestellt. Sanktionen, Misstrauen und Vorwürfe belasten das Verhältnis zwischen den beiden Ländern. Was passierte nachdem Helmut Kohl und Michail Gorbatschow die Konditionen für die Wiedervereinigung im Jahr 1990 festgelegt haben? Welche Hoffnungen bleiben und was wird von wem erwartet? Darüber sprechen im Alten Zeughaus in Berlin: - Volker Rühe (u.a. Bundesminister der Verteidigung a.D.) - Horst Teltschick (ehem. außenpolitischer Berater von Helmut Kohl) - Frank Elbe (Botschafter a.D., ehem. Berater von Außenminister Hans-Dietrich Genscher) Moderation: Fritz Pleitgen (ehem. Korrespondent in Moskau, Washington und Berlin) Publikumsdiskussion: Ulrich Deppendorf (ehem. Leiter der ARD-Hauptstadtstudios)"

 F  2017-12-06

 F  2017-09-05

 Yt   " Wer sich ein Deutschland wünscht, in dem wirklich alle gut und gerne leben, ein Deutschland ohne Niedriglöhne und Altersarmut, in dem Politiker sich nicht mehr von Konzernen kaufen lassen und Geld für gute Bildung statt für Panzer ausgegeben wird, wer Abrüstung und einen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland will, der kann heute nur noch DIE LINKE wählen. Nur ein Weckruf durch eine deutlich gestärkte LINKE kann vielleicht verhindern, dass die SPD sich ein weiteres Mal in einer Großen Koalition verkriecht und so der Union ein Zeitlosticket für die Fahrt im Schlafwagen an die Macht verschafft."

 F  2017-08-26

 F  2016-07-01

 Yt    Hans Meier : "Wenn kriminelle Machenschaften aufgedeckt werden sollen, so folge man immer dem Grundsatz zur Bekämpfung von Kriminalität, wie auch bei der Mafia, mit der klassischen Frage: Cui bono zu deutsch "Wem nützt es" Der Nutznießer ist auf der anderen Seite des Erdballs und ich kann das Unterwerfungsverhalten der Merkeldrohne in keinster Weise auch nur im Ansatz verstehen."

 F  2016-06-10

 F  2014-03-15

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